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Abstimmungsergebnis Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja12
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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschluss über die Verlängerung der Betrauung der Bodensee-Oberschwaben-Bahn GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zur Sicherstellung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 12
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Beratung und Beschluss über die Verlängerung der Betrauung der Bodensee-Oberschwaben-Bahn GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zur Sicherstellung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
Beratung und Beschluss über die Verlängerung der Betrauung der Bodensee-Oberschwaben-Bahn GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zur Sicherstellung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschluss über den Umstieg von der Finanzsoftware C.I.P. auf die Software Finanz+ zum 01.01.2027
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Beratung und Beschluss über den Umstieg von der Finanzsoftware C.I.P. auf die Software Finanz+ zum 01.01.2027
Beratung und Beschluss über den Umstieg von der Finanzsoftware C.I.P. auf die Software Finanz+ zum 01.01.2027
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Umbau der Weingartener Straße in Mochenwangen im Zuge von "EDEKA und Wohnpark am Jäger" sowie Fahrbahndeckenerneuerung an der Ortsdurchfahrt Mochenwangen:
- Beratung und Beschluss über die Vergabe der Arbeiten im 1. Bauabschnitt "Weingartener Straße"
- Informationen zum Bauablauf, insbesondere zur Situation BusverkehrSitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Umbau der Weingartener Straße in Mochenwangen im Zuge von "EDEKA und Wohnpark am Jäger" sowie Fahrbahndeckenerneuerung an der Ortsdurchfahrt Mochenwangen:
- Beratung und Beschluss über die Vergabe der Arbeiten im 1. Bauabschnitt "Weingartener Straße"
- Informationen zum Bauablauf, insbesondere zur Situation BusverkehrUmbau der Weingartener Straße in Mochenwangen im Zuge von "EDEKA und Wohnpark am Jäger" sowie Fahrbahndeckenerneuerung an der Ortsdurchfahrt Mochenwangen:
- Beratung und Beschluss über die Vergabe der Arbeiten im 1. Bauabschnitt "Weingartener Straße"
- Informationen zum Bauablauf, insbesondere zur Situation BusverkehrAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschluss über die Umrüstung der Flutlichtanlagen an den Sportplätzen Wolpertswende und Mochenwangen auf LED-Technik
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Beratung und Beschluss über die Umrüstung der Flutlichtanlagen an den Sportplätzen Wolpertswende und Mochenwangen auf LED-Technik
Beratung und Beschluss über die Umrüstung der Flutlichtanlagen an den Sportplätzen Wolpertswende und Mochenwangen auf LED-Technik
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschluss über das Spielplatzkonzept in Wolpertswende sowie über den Neubau des Spielplatzes im Baugebiet "Burggasse Steigäcker"
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Beratung und Beschluss über das Spielplatzkonzept in Wolpertswende sowie über den Neubau des Spielplatzes im Baugebiet "Burggasse Steigäcker"
Beratung und Beschluss über das Spielplatzkonzept in Wolpertswende sowie über den Neubau des Spielplatzes im Baugebiet "Burggasse Steigäcker"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "Gewerbegebietes Brühl / Eyber Straße" sowie im Bereich "Wolfhauser": Erneuter Empfehlungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gewerbegebiet Brühl/Eyber Straße" sowie im Bereich "Wolfhauser"
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "Gewerbegebietes Brühl / Eyber Straße" sowie im Bereich "Wolfhauser": Erneuter Empfehlungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gewerbegebiet Brühl/Eyber Straße" sowie im Bereich "Wolfhauser"
11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "Gewerbegebietes Brühl / Eyber Straße" sowie im Bereich "Wolfhauser": Erneuter Empfehlungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gewerbegebiet Brühl/Eyber Straße" sowie im Bereich "Wolfhauser"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschluss über die Änderung der Anlage Gebührenverzeichnis zur Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) für die Friedhöfe Wolpertswende und Mochenwangen
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Beratung und Beschluss über die Änderung der Anlage Gebührenverzeichnis zur Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) für die Friedhöfe Wolpertswende und Mochenwangen
Beratung und Beschluss über die Änderung der Anlage Gebührenverzeichnis zur Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) für die Friedhöfe Wolpertswende und Mochenwangen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Umbau der Alten Schule Wolpertswende in eine Kindertagesstätte: Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Umbau der Alten Schule Wolpertswende in eine Kindertagesstätte: Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen
Umbau der Alten Schule Wolpertswende in eine Kindertagesstätte: Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bebauungsplan „Am Felsenbädle – BA 1 und BA 1A“: Vorstellung und Beratung des städtebaulichen Entwurfs
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Bebauungsplan „Am Felsenbädle – BA 1 und BA 1A“: Vorstellung und Beratung des städtebaulichen Entwurfs
Bebauungsplan „Am Felsenbädle – BA 1 und BA 1A“: Vorstellung und Beratung des städtebaulichen Entwurfs
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende:
Beratung und Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens für das Jahr 2026
Beratung und Beschluss über die Kassenkreditgewährung.Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende:
Beratung und Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens für das Jahr 2026
Beratung und Beschluss über die Kassenkreditgewährung.Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende:
Beratung und Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens für das Jahr 2026
Beratung und Beschluss über die Kassenkreditgewährung.Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Haushalt 2026
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr
2026 inkl. Investitionsplan und Stellenplan mit Finanzierungsplanung für die
Jahre 2027 bis 2029Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 12
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Haushalt 2026
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr
2026 inkl. Investitionsplan und Stellenplan mit Finanzierungsplanung für die
Jahre 2027 bis 2029Haushalt 2026
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr
2026 inkl. Investitionsplan und Stellenplan mit Finanzierungsplanung für die
Jahre 2027 bis 2029Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein2
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Fahrbahndeckenerneuerung der Aulendorfer Straße (K7955) in Wolpertswende
-Vorstellung der Maßnahme sowie vorgezogene Maßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO)Sitzung Gemeinderat am 01.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Fahrbahndeckenerneuerung der Aulendorfer Straße (K7955) in Wolpertswende
-Vorstellung der Maßnahme sowie vorgezogene Maßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO)Fahrbahndeckenerneuerung der Aulendorfer Straße (K7955) in Wolpertswende
-Vorstellung der Maßnahme sowie vorgezogene Maßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO)Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:15
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Abwassersituation Weingartener Straße und Sulzsiedlung (Mischwasserkanal):
- Vorstellung der aktuellen Situation und möglichen Aufdimensionierung des Mischwasserkanals im Bereich "EDEKA und Wohnpark am Jäger"
- Beratung und Beschluss über eine erste AufdimensionierungSitzung Gemeinderat am 01.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Abwassersituation Weingartener Straße und Sulzsiedlung (Mischwasserkanal):
- Vorstellung der aktuellen Situation und möglichen Aufdimensionierung des Mischwasserkanals im Bereich "EDEKA und Wohnpark am Jäger"
- Beratung und Beschluss über eine erste AufdimensionierungAbwassersituation Weingartener Straße und Sulzsiedlung (Mischwasserkanal):
- Vorstellung der aktuellen Situation und möglichen Aufdimensionierung des Mischwasserkanals im Bereich "EDEKA und Wohnpark am Jäger"
- Beratung und Beschluss über eine erste AufdimensionierungAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:15
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Umbau der Weingartener Straße in Mochenwangen im Zuge von "EDEKA und Wohnpark am Jäger" sowie Fahrbahndeckenerneuerung an der Ortsdurchfahrt Mochenwangen:
- Vorstellung des aktuellen Stands und Informationen über das weitere Vorgehen
- Beratung und Beschluss über die Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
- Vorstellung des aktuellen Stands der Planung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen "Adler" und "Alte Kirche"Sitzung Gemeinderat am 01.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Umbau der Weingartener Straße in Mochenwangen im Zuge von "EDEKA und Wohnpark am Jäger" sowie Fahrbahndeckenerneuerung an der Ortsdurchfahrt Mochenwangen:
- Vorstellung des aktuellen Stands und Informationen über das weitere Vorgehen
- Beratung und Beschluss über die Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
- Vorstellung des aktuellen Stands der Planung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen "Adler" und "Alte Kirche"Umbau der Weingartener Straße in Mochenwangen im Zuge von "EDEKA und Wohnpark am Jäger" sowie Fahrbahndeckenerneuerung an der Ortsdurchfahrt Mochenwangen:
- Vorstellung des aktuellen Stands und Informationen über das weitere Vorgehen
- Beratung und Beschluss über die Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
- Vorstellung des aktuellen Stands der Planung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen "Adler" und "Alte Kirche"Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:15
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die geplanten Maßnahmen für 2026
Sitzung Gemeinderat am 01.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die geplanten Maßnahmen für 2026
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die geplanten Maßnahmen für 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Sitzung Gemeinderat am 15.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Gesetz zu Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung „Bauturbo“: Beratung über das weitere Vorgehen und Grundsatzbeschluss bezüglich der Zustimmung der Gemeinde gem. § 36a BauGB
Sitzung Gemeinderat am 15.12.2025
- Ja 9
- Nein 5
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Gesetz zu Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung „Bauturbo“: Beratung über das weitere Vorgehen und Grundsatzbeschluss bezüglich der Zustimmung der Gemeinde gem. § 36a BauGB
Gesetz zu Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung „Bauturbo“: Beratung über das weitere Vorgehen und Grundsatzbeschluss bezüglich der Zustimmung der Gemeinde gem. § 36a BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja9
-
Nein5
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beratung und Beschluss über die Anpassung der Wasserversorgungssatzung und des Entgeltverzeichnisses der Hallen an die Preisangabenverordnung und der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) an die Änderung des Bewertungsgesetzes und Aufhebung der Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)
Sitzung Gemeinderat am 15.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Beratung und Beschluss über die Anpassung der Wasserversorgungssatzung und des Entgeltverzeichnisses der Hallen an die Preisangabenverordnung und der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) an die Änderung des Bewertungsgesetzes und Aufhebung der Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)
Beratung und Beschluss über die Anpassung der Wasserversorgungssatzung und des Entgeltverzeichnisses der Hallen an die Preisangabenverordnung und der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) an die Änderung des Bewertungsgesetzes und Aufhebung der Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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