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Sitzung Gemeinderat am 15.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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                        1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse 
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                        2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung 
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                        3. Bekanntgaben 
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                        4. Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden 
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                        5. Fragen der Einwohner 
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                        6. Anfragen der Gemeinderäte 
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                        7. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverband Fronreute-Wolpertswende im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Eisenbahn - Nord" sowie im Bereich "nördlich Kromerin" 
 - Empfehlungsbeschluss zum Abwägungs- und Beschlussvorschlag VR1 sowie zum Feststellungsbeschluss
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                        8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Eisenbahn Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu 
 - Abwägungsbeschluss zur Fassung vom 02.12.2024
 - Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
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                        9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Eisenbahn Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu 
 - Beratung und Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag (Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB)
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                        10. Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Wasserleitung zwischen dem Hochbehälter Niedersweiler und Hochbehälter Wolpertswende in einem ersten Bauabschnitt 
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                        11. Beratung und Beschluss über die Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften 
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                        12. Zentrale Beschaffung von Gas- und Stromlieferungen im Landkreis Ravensburg: Beratung und Beschluss über die weitere Beauftragung der Technischen Werke Schussental GmbH & Co. KG als zentrale Beschaffungsstelle für die Gas- und Strombelieferung für die Jahre 2027 und 2028 
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                        13. Beratung und Beschluss über die Vereinbarung zur Bereitstellung einer Stellfläche für einen Geldautomaten der Kreissparkasse Ravensburg in Form eines SB-Pavillons am Silcherweg in Mochenwangen 
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                        14. Beratung und Beschluss über die Bestellung der stellvertretenden Hauptamtsleiterin Nicola Gross zur Eheschließungsstandesbeamtin und stellvertretenden Ratschreiberin 
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                        15. Übersicht über die Abgaben, Steuern und Entgelte der Gemeinde 
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                        16. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende 
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                        17. Verschiedenes 
                
                    Abstimmungsergebnis
                
                Tagesordnungspunkt 7.
                
                    10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverband Fronreute-Wolpertswende im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Eisenbahn - Nord" sowie im Bereich "nördlich Kromerin"
-	Empfehlungsbeschluss zum Abwägungs- und Beschlussvorschlag VR1 sowie zum Feststellungsbeschluss
                
            
            
                10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverband Fronreute-Wolpertswende im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Eisenbahn - Nord" sowie im Bereich "nördlich Kromerin"
-	Empfehlungsbeschluss zum Abwägungs- und Beschlussvorschlag VR1 sowie zum Feststellungsbeschluss
            
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
- 
                            Abstimmungstext:Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
- 
                        Ergebnis:- 
                                    Ja15
- 
                                    Nein0
- 
                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
- 
                                    
                
                    Abstimmungsergebnis
                
                Tagesordnungspunkt 8.
                
                    Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Eisenbahn Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
-	Abwägungsbeschluss zur Fassung vom 02.12.2024
-	Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
                
            
            
                Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Eisenbahn Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
-	Abwägungsbeschluss zur Fassung vom 02.12.2024
-	Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
            
Abstimmungsergebnis
- 
                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
- 
                            Abstimmungstext:Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja15
- 
                                    Nein0
- 
                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
- 
                                    
                
                    Abstimmungsergebnis
                
                Tagesordnungspunkt 9.
                
                    Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Eisenbahn Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
-	Beratung und Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag (Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB)
                
            
            
                Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Eisenbahn Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
-	Beratung und Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag (Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB)
            
Abstimmungsergebnis
- 
                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
- 
                            Abstimmungstext:Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja15
- 
                                    Nein0
- 
                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Wasserleitung zwischen dem Hochbehälter Niedersweiler und Hochbehälter Wolpertswende in einem ersten Bauabschnitt
Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Wasserleitung zwischen dem Hochbehälter Niedersweiler und Hochbehälter Wolpertswende in einem ersten Bauabschnitt
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
- 
                            Abstimmungstext:Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja15
- 
                                    Nein0
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                                    Enthalten0
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                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beratung und Beschluss über die Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Beratung und Beschluss über die Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
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                            Abstimmungstext:Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja15
- 
                                    Nein0
- 
                                    Enthalten0
- 
                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Zentrale Beschaffung von Gas- und Stromlieferungen im Landkreis Ravensburg: Beratung und Beschluss über die weitere Beauftragung der Technischen Werke Schussental GmbH & Co. KG als zentrale Beschaffungsstelle für die Gas- und Strombelieferung für die Jahre 2027 und 2028
Zentrale Beschaffung von Gas- und Stromlieferungen im Landkreis Ravensburg: Beratung und Beschluss über die weitere Beauftragung der Technischen Werke Schussental GmbH & Co. KG als zentrale Beschaffungsstelle für die Gas- und Strombelieferung für die Jahre 2027 und 2028
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
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                            Abstimmungstext:Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja15
- 
                                    Nein0
- 
                                    Enthalten0
- 
                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
- 
                                    
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beratung und Beschluss über die Vereinbarung zur Bereitstellung einer Stellfläche für einen Geldautomaten der Kreissparkasse Ravensburg in Form eines SB-Pavillons am Silcherweg in Mochenwangen
Beratung und Beschluss über die Vereinbarung zur Bereitstellung einer Stellfläche für einen Geldautomaten der Kreissparkasse Ravensburg in Form eines SB-Pavillons am Silcherweg in Mochenwangen
Abstimmungsergebnis
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                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
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                            Abstimmungstext:Das Gremium lehnt folgenden Beschluss mehrheitlich ab:
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja1
- 
                                    Nein13
- 
                                    Enthalten1
- 
                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
- 
                                    
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beratung und Beschluss über die Bestellung der stellvertretenden Hauptamtsleiterin Nicola Gross zur Eheschließungsstandesbeamtin und stellvertretenden Ratschreiberin
Beratung und Beschluss über die Bestellung der stellvertretenden Hauptamtsleiterin Nicola Gross zur Eheschließungsstandesbeamtin und stellvertretenden Ratschreiberin
Abstimmungsergebnis
- 
                        Anzahl abgegebener Stimmen:15
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                            Abstimmungstext:Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
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                        Ergebnis:- 
                                    Ja15
- 
                                    Nein0
- 
                                    Enthalten0
- 
                                    Befangen0
- 
                                    Ausgeschlossen0
 
- 
                                    
Uhrzeit
- 
                        Öffentlicher Teil: 18:02 - 21:05 
- 
                    Sitzungstag: Montag 
Ort
- Standort: Sitzungssaal Rathaus · Kirchplatz 4 · 88284 Wolpertswende
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