Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

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• 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

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• 3. Bekanntgaben

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• 4. Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden

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• 5. Fragen der Einwohner

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• 6. Anfragen der Gemeinderäte

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• 7. Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über den Wirtschaftsplan 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/134) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 1_Erfolgsplan Anlage 1_Erfolgsplan (PDF)
      • Anlage 2_Entwicklung Liquiditaetsplan Anlage 2_Entwicklung Liquiditaetsplan (PDF)
      • Anlage 2_Ergaenzung Investitionsmassnahmen Anlage 2_Ergaenzung Investitionsmassnahmen (PDF)
      • Anlage 2_Liquiditaetsplan Anlage 2_Liquiditaetsplan (PDF)
      • Anlage 3_Stand Schulden Anlage 3_Stand Schulden (PDF)
      • Anlage 3a_Verpflichtungsermaechtigung Anlage 3a_Verpflichtungsermaechtigung (PDF)
      • Anlagen 4 Investitionen Anlagen 4 Investitionen (PDF)
      • Anlagennachweis 2025 Anlagennachweis 2025 (PDF)
      • Anlagennachweis 2026 Anlagennachweis 2026 (PDF)
      • Bilanz Bilanz (PDF)
      • Kredituebersicht 2026 Kredituebersicht 2026 (PDF)
      • Vorbericht Vorbericht (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 8. Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Gewährung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/135) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende: Beratung und Beschluss über die Gewährung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Wasserversorgung Wolpertswende öffnen
• 9. Schulareal Mochenwangen: Erneute Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Neubaus einer Halle in Mochenwangen und der Ganztagesbetreuung an der Eugen-Bolz-Grundschule Mochenwangen und Beschluss zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/136) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 zur Sitzungsvorlage: Schulareal Mochenwangen: Erneute Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Neubaus einer Halle in Mochenwangen und der Ganztagesbetreuung an der Eugen-Bolz-Grundschule Mochenwangen und Beschluss zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“||Anlage: TOP-Mappe von TOP 9 der Sitzung des Gemeinderates vom 01.08.2022 U Anlage 1 zur Sitzungsvorlage: Schulareal Mochenwangen: Erneute Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Neubaus einer Halle in Mochenwangen und der Ganztagesbetreuung an der Eugen-Bolz-Grundschule Mochenwangen und Beschluss zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
      Anlage: TOP-Mappe von TOP 9 der Sitzung des Gemeinderates vom 01.08.2022 (PDF)
    • Anlage 2 zur Sitzungsvorlage: Schulareal Mochenwangen: Erneute Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Neubaus einer Halle in Mochenwangen und der Ganztagesbetreuung an der Eugen-Bolz-Grundschule Mochenwangen und Beschluss zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“||Anlage: Machbarkeitsstudie Mehrzweckhalle Mochenwangen 2008 U Anlage 2 zur Sitzungsvorlage: Schulareal Mochenwangen: Erneute Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Neubaus einer Halle in Mochenwangen und der Ganztagesbetreuung an der Eugen-Bolz-Grundschule Mochenwangen und Beschluss zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
      Anlage: Machbarkeitsstudie Mehrzweckhalle Mochenwangen 2008 (PDF)
    • Anlage 3 zur Sitzungsvorlage: Schulareal Mochenwangen: Erneute Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Neubaus einer Halle in Mochenwangen und der Ganztagesbetreuung an der Eugen-Bolz-Grundschule Mochenwangen und Beschluss zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“||Anlage: 251211_Mochenwangen_V_5 U Anlage 3 zur Sitzungsvorlage: Schulareal Mochenwangen: Erneute Beratung über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Neubaus einer Halle in Mochenwangen und der Ganztagesbetreuung an der Eugen-Bolz-Grundschule Mochenwangen und Beschluss zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
      Anlage: 251211_Mochenwangen_V_5 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 10. Haushalt 2026: Vorberatung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan inkl. Investitionsplan mit mittelfristiger Finanzierungsplanung für die Jahre 2027 bis 2029

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/137) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • 05122025_Entwurf GesamtergHH 05122025_Entwurf GesamtergHH (PDF)
      • 05122025_Entwurf GesamtfinanzHH 05122025_Entwurf GesamtfinanzHH (PDF)
      • Einsparungen 2026 bis 2029 Ergebnis 2025 Einsparungen 2026 bis 2029 Ergebnis 2025 (PDF)
      • Entwicklung der Liquiditaet Entwicklung der Liquiditaet (PDF)
      • Entwurf Anmeldungen fuer 2026 Stand 05122025 lange mifriFi Entwurf Anmeldungen fuer 2026 Stand 05122025 lange mifriFi (PDF)

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Haushalt 2026: Vorberatung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan inkl. Investitionsplan mit mittelfristiger Finanzierungsplanung für die Jahre 2027 bis 2029 öffnen
• 11. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung): Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hebesatzsatzung zum 1. Januar 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/138) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Auswirkungen Erhoehung Hebesatz Gewerbesteuer Auswirkungen Erhoehung Hebesatz Gewerbesteuer (PDF)
      • Auswirkungen Erhoehung Hebesatz GrSt B Auswirkungen Erhoehung Hebesatz GrSt B (PDF)
      • Entwicklung der Hebesaetze Entwicklung der Hebesaetze (PDF)
      • Satzung ueber die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer ab 2026 Satzung ueber die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer ab 2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung): Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hebesatzsatzung zum 1. Januar 2026 öffnen
• 12. Beratung und Beschluss über die Anpassung der Wasserversorgungssatzung und des Entgeltverzeichnisses der Hallen an die Preisangabenverordnung und der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) an die Änderung des Bewertungsgesetzes und Aufhebung der Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/139) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • 11 Aenderung Satzung Abwasser 11 Aenderung Satzung Abwasser (PDF)
      • 5 Aenderung Satzung Wasserversorgung zum 01012026 5 Aenderung Satzung Wasserversorgung zum 01012026 (PDF)
      • Entgeltverzeichnis nach Preisangabenverordnung zum 01012026 Entgeltverzeichnis nach Preisangabenverordnung zum 01012026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschluss über die Anpassung der Wasserversorgungssatzung und des Entgeltverzeichnisses der Hallen an die Preisangabenverordnung und der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) an die Änderung des Bewertungsgesetzes und Aufhebung der Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) öffnen
• 13. Gesetz zu Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung „Bauturbo“: Beratung über das weitere Vorgehen und Grundsatzbeschluss bezüglich der Zustimmung der Gemeinde gem. § 36a BauGB

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/140) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Gesetz zu Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung „Bauturbo“: Beratung über das weitere Vorgehen und Grundsatzbeschluss bezüglich der Zustimmung der Gemeinde gem. § 36a BauGB öffnen
• 14. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/141) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 15. Verschiedenes

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